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auf der Internetseite der SPD im Rhein-Sieg-Kreis. Hier informieren wir über die politische Arbeit unseres SPD-Kreisverbandes und der SPD-Kreistagsfraktion. Schauen Sie sich einmal um und schreiben Sie uns gerne, wenn Sie Fragen oder Anliegen haben.

Meldungen

Sprechdachse in Siegburg – Zukunft dank CDU und Grünen weiterhin unklar

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit beantragten Vertreter der SPD, dass der Siegburger Sprachheilkindergarten "Sprechdachse" bedarfsgerecht und dauerhaft erhalten bleiben soll - auch über das Jahr 2020 hinaus. Der Antrag der Sozialdemokraten, der sich aus der Sitzung ergab, wurde von CDU und Grünen scharf attackiert und letztendlich abgelehnt.

Diskussion um VRS-MobilPass-Tickets: CDU und FDP im Rhein-Sieg-Kreis lassen Maske fallen

Die VRS-MobilPass-Tickets sind rabattierte Ticketangebote für Empfänger von Leistungen nach SGB-II, Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie vergleichbare Personengruppen. Mit über 681.000 verkauften VRS-MobilPass-Monatstickets im Jahr 2016 handelt es sich um ein sehr erfolgreiches Sozialticketangebot, dessen Zukunft von der Landesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion offen gelassen wurde.

SPD sagt Demokratiefeinden den Kampf an: Kreistagsfraktion stellt Anfrage zum Thema Extremismus

In einer Anfrage an die Kreisverwaltung thematisiert die SPD-Kreistagsfraktion extremistische Tendenzen im Rhein-Sieg-Kreis und fordert den Ausbau von Demokratiebildungsangeboten und Aussteigerprogrammen. „Wir sind beunruhigt, wenn wir beobachten, wie sich Rechtsextreme im östlichen Rhein-Sieg-Kreis niederlassen und Aktionen organisieren. Es ist an der Zeit, Extremisten jedweder Art die Stirn zu bieten und sich die Angriffe auf unsere Demokratie nicht mehr gefallen zu lassen! Wir möchten wissen, welche Angebote im Rhein-Sieg-Kreis bestehen und wie die Verwaltung gedenkt, diese auszubauen. Ein erster Schritt könnte ein Informationsaustausch zwischen Sozialämtern, zivilgesellschaftlichen Akteuren und der Polizei sein“, erklärt der Bundestagsabgeordnete für Rhein-Sieg, Sebastian Hartmann.