Sagen, was ist ist eine der Hauptaufgaben der SPD in den kommenden Wochen und Monate. Dies ist die Meinung von Dietmar Nietan, Vorsitzender der SPD Mittelrhein.
Der Bundestagsabgeordnete aus Düren skizzierte vor den Mitgliedern der SPD Alfter und geladenen Gästen seine persönliche Sicht, wie die SPD sich verbessern kann, um wieder attraktiver für die Wähler zu werden.
Sagen was ist, so Nietan, bedeutet auch, dass man die Probleme der Integration nicht verschweigt, aber auch klar macht, dass Banken dafür da sind, der Wirtschaft Investitionen zu ermöglichen und nicht internationale Finanzspekulationen zu unterstützen. Einher geht dieses Nennen von Realitäten mit einer klaren Absage an eine ideologische Politik. Die Talfahrt der FDP in den letzen Wochen zeigt deutlich, dass ein stures Festhalten an der Ideologie, dass der Markt alles richten wird von den Menschen als Trugbild entlarvt wird.
Die Menschen wünschen sich dagegen soziale Gerechtigkeit, die sie nicht mehr automatisch mit der SPD verbinden: Die SPD muss wieder geradlinig für soziale Gerechtigkeit eintreten. Gerade die Hartz IV-Reformen wurden als ungerecht empfunden und die SPD hat an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Als Beispiel nannte Nietan die Mehrwertsteuererhöhung der Großen Koalition. Im Bundestagswahlkampf 2005 hatte die SPD noch gegen die Merkelsteuer von 2 Prozent Kampagnen geführt, um dann in der Regierung die dreiprozentige Erhöhung mitzutragen. Dieser Prozess, die Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen ist nicht einfach und nicht kurzfristig zu realisieren. Vertrauen hat man in 5 Minuten verspielt, Vertrauen zu gewinnen kann Jahre dauern, so Nietan.
Daher sein Aufruf an alle Mitglieder sich anzustrengen und mitzuhelfen neu zu benennen, was soziale Gerechtigkeit ist. Schon in der Diskussion in Alfter wurden viele Vorstellungen geäußert.
Sebastian Hartmann, Vorsitzender der SPD Rhein-Sieg: Die Diskussion zeigte unterschiedliche Wege auf, wie die SPD wieder die Partei der sozialen Gerechtigkeit werden kann. Unstrittig ist aber eins: Wir müssen wieder die Partei der Normalverdiener und der Kleinen Leute werden.
