Die Absage im Arbeitsentwurf für den Bundesverkehrswegeplan 2030 an die Rheinbrücke Godorf-Niederkassel und die Südtangente kam nicht überraschend. Es hat sich bitter gerächt, dass es in der Region weder klare Prioritäten noch Einigkeit gab, erklärt der Bundestagsabgeordnete für Rhein-Sieg und SPD-Kreisvorsitzende Sebastian Hartmann. Sowohl die Rheinbrücke als auch die Südtangente mit Ennertaufstieg und Venusbergtunnel haben es im Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes lediglich in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht geschafft. Damit ist ihre Realisierung derzeit unwahrscheinlich.
Nordrhein-Westfalen kommt im Vergleich mit allen anderen Bundesländern schon jetzt sehr gut weg. Es ist deshalb völlig unrealistisch, jetzt noch beide Projekte mit einem Volumen von rund einer Milliarde Euro 360 Millionen für Godorf-Niederkassel und 680 Millionen für die Südtangente zusätzlich durchzudrücken, erläutert Hartmann. Die Südtangenten-Befürworter der CDU sollten begreifen, dass sie sich von ihrem Projekt endgültig verabschieden müssen. Wer alles fordert, bekommt am Ende gar nichts. Die CDU muss sich aus ihrem Wolkenkuckucksheim auf den Boden der Tatsachen begeben.
Wenn die Region überhaupt noch eine Chance haben wolle, müsse man sich jetzt auf die andere Rheinquerung konzentrieren: Die Rheinbrücke Godorf-Niederkassel wäre insbesondere in Kombination als Straßen- und Schienenverbindung ein echter Gewinn für die Region. Dafür lohne es sich, gemeinsam zu werben auch wenn es jetzt schon recht spät dafür sei.
Bessere Anbindung und mehr Lärmschutz im Siegtal
Wenig konstruktiv findet Hartmann die negative Stellungnahme der CDU zur Siegtalstrecke. Zudem weist er darauf hin, dass die CDU-Bundestagsabgeordnete sich zur Bundestagswahl 2013 noch vehement für den zweigleisigen Ausbau eingesetzt habe. Erst im Umfeld der Eitorfer Bürgermeisterwahl habe sie ihre Position aus taktischen Gründen verändert.
Mit dem zweigleisigen Ausbau bekommen wir ein eigenes S-Bahn-Gleis, von dem der Pendlerverkehr direkt begünstigt wird", sagt Hartmann. Die maximalen Lärmschutzstandards, die bei Neubaustrecken gelten, müssten auch auf die bereits zweigleisigen alten Streckenabschnitte angewendet werden. Der Ausbau dürfe nur kommen, wenn gleichzeitig der Ausbau der Trasse Hagen-Siegen-Gießen sichergestellt ist. Erst dadurch werde der Güterverkehr großräumig aus dem Rheintal und dem Siegtal abgeleitet und um die Region herumgeführt. Dafür müssen wir uns über Parteigrenzen hinweg gemeinsam einsetzen. Wer in der Schmollecke sitzen bleibt, kann da nichts bewegen.
Hartmann war ebenso wie der gesamten Region die positive Bewertung des Siegtalausbaus durch Voruntersuchungen der sogenannten Mittelrheinkorridorstudie bekannt. Daher hat er gemeinsam mit seinem Siegener Bundestagskollegen Willi Brase das Siegstreckenbündnis gegründet, um für maximale Lärmschutzstandards im Falle des Ausbaus zu werben.
