Bundesarbeits- und sozialministerin Andrea Nahles will Langzeitarbeitslosen neue Chancen eröffnen und ihnen die Teilhabe am Arbeitsmarkt erleichtern. Entsprechende Eckpunkte hat die Bundesministerin heute gemeinsam mit dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Rainer Schmeltzer während eines Besuches in Dortmund vorgestellt.
Anknüpfend an das Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt sollen diejenigen eine langfristige Perspektive erhalten, die schon besonders lange arbeitslos sind. Arbeit zu haben und für sich selbst sorgen zu können ist eine Frage der Würde des einzelnen und der Teilhabe an unserer Gesellschaft, so Nahles. Wer wolle, dass sich jeder und jede nach seinen eigenen Möglichkeiten einbringe, müsse auch für Langzeitarbeitslose die nötigen Rahmenbedingungen schaffen.
Die Bundestagsabgeordnete begrüßt diesen Vorstoß: Der Ansatz von Andrea Nahles ist absolut richtig. Deutschland geht es gut und die Arbeitslosenzahlen sinken. Aber es gibt bundesweit rund eine Million Langzeitarbeitslose, in NRW etwa 300.000, die nicht am Aufschwung teilhaben. Wir wollen ihnen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine echte Chance auf dem Arbeitsmarkt bieten."
Zu den Kernpunkten des Ansatzes gehört ein Zuschuss zum Arbeitsentgelt, im ersten Jahr in Höhe von 100 Prozent. Nach jedem weiteren Jahr reduziert sich der Zuschuss um je 10 Prozentpunkte. Die maximale Förderdauer liegt bei fünf Jahren und ist daran gebunden, dass Langzeitarbeitslose ein reguläres, sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis bei Arbeitgebern der freien Wirtschaft, sozialen Einrichtungen oder Kommunen aufnehmen. Darüber hinaus ist im ersten Jahr die Teilnahme an einem Coaching obligatorisch. Die Kosten hierfür sollen vollständig übernommen werden. Nach Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums ist bei einer Teilnehmerzahl von 100.000 Personen mit Mehrkosten von maximal 1,9 Milliarden Euro im ersten Jahr der Vollauslastung des Instrumentes zu rechnen. Durch Einsparungen bei den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes werden die Kosten anschließend auf rund 1,3 Milliarden Euro jährlich sinken.
Profitieren sollen Personen, die seit mindestens acht Jahren Leistungen nach dem SGB II beziehen und in dieser Zeit nicht oder nur kurz selbständig oder abhängig beschäftigt waren. Die Maßnahme richtet sich damit an diejenigen, deren Chance, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, besonders gering ist. Ihnen soll der Weg in Arbeit weiter geebnet werden.
Bettina Bähr-Losse abschließend: "Andrea Nahles zeigt mit dieser Initiative, wie soziale Gerechtigkeit ganz konkret aussieht. Seit Jahren kämpfen wir vor allem in NRW für eine Ausweitung des sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose. Bislang ist der große Wurf jedoch am Widerstand des Bundesfinanzministers gescheitert. Wer dies ändern und den Menschen eine echte Perspektive bieten will, muss im Mai und im September SPD wählen."
