(v.l.) Ulli Knab, Frank Goossens, Dr. Dorothee Spannagel, Katja Ruiters, Mario Dahm

Viel Zweifel am bedingungslosen Grundeinkommen

Die SPD-Arbeitsgemeinschaften im Rhein-Sieg-Kreis und die SPD Troisdorf hatten zu einer kontroversen Debatte geladen.

Ist ein bedingungsloses Grundeinkommen eine gute Idee oder doch eher nicht? Um darüber zu diskutieren, hatten die AG 60plus, die AsF und die Jusos Rhein-Sieg gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Troisdorf zu einer Diskussionsveranstaltung in die Aula der Realschule Heimbachstraße eingeladen. Als Expertin führte Dr. Dorothee Spannagel, Leiterin des Referats für Verteilungsanalyse und Verteilungspolitik bei der Hans-Böckler-Stiftung, in das Themenfeld ein und stellte verschiedene Modelle vom neoliberalen Mini-Grundeinkommen bis zu umfassenderen emanzipatorischen Modellen vor. Aus Modellversuchen lägen bisher nur wenige gesicherte Erkenntnisse vor, so Spannagel, die etwa auf das beendete Modellprojekt in Finnland verwies, das als arbeitsmarktpolitische Maßnahme für 2000 Testpersonen angelegt, in dieser Hinsicht aber wenig erfolgreich war.

In der anschließenden Diskussion über das Für und Wider eines bedingungslosen Grundeinkommens, also eines Grundeinkommens, das jeder und jedem unabhängig von der eigenen finanziellen Situation vom Staat ausgezahlt wird, überwogen schnell die Zweifel. Ein Grundeinkommen würde etwa Ungleiches grundsätzlich gleich behandeln, also den Millionär wie den Langzeitarbeitslosen, ohne spezielle Bedarfe im Blick zu haben. So würde der Staat die Menschen letztlich alleine lassen mit ihren Problemen, so eine Meinung aus dem Publikum. Die Umstellung auf ein pauschales Grundeinkommen wäre also ein kompletter Systemwechsel weg vom am Bedarf orientieren Sozialstaat. Einig war man sich nach rund anderthalbstündiger Debatte, dass man trotz aller Bedenken offen sein wolle, auch „radikale“ Modelle wie ein Grundeinkommen weiterzudenken und zu entwickelt, vor allem unter der Fragestellung, wie wir in 30 oder 50 Jahren leben und arbeiten wollen.