FAQ: Kommunalwahl, wie, was, wo?

 

Wer oder was wird gewählt?

Bei der Wahl am 13. September wirst Du in den meisten Fällen vier Stimmzettel erhalten, denn es finden mehrere Wahlen gleichzeitig statt. Wir wollen hier kurz erklären, welche Wahlen das sind:

Bürgermeister*innen: In allen Kommunen (außer Windeck) im Rhein-Sieg-Kreis werden neue Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gewählt. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin ist Chef der Stadt- oder Gemeindeverwaltung, repräsentiert die Stadt oder Gemeinde und setzt die Beschlüsse des Stadt- oder Gemeinderates um.

Stadt-/Gemeinderat: Der Stadtrat oder in kleineren Kommunen der Gemeinderat ist das höchste Gremium der Stadt oder Gemeinde. Er besteht aus den zu wählenden Ratsmitgliedern sowie dem/der Bürgermeister/in. Der Rat hat viele Zuständigkeiten. So entscheidet er z.B. über die Art der Flächennutzung (Wohn- oder Gewerbegebiet), über den Bau und die Ausstattung von Schulen, über den Betrieb von Bibliotheken, Schwimmbädern oder Jugendzentren, über die Ausstattung der Feuerwehr und vieles mehr.

Landrat/Landrätin: Auf der nächst höheren Ebene gibt es den Rhein-Sieg-Kreis. Der Chef der Kreisverwaltung ist der Landrat oder die Landrätin. Der Rhein-Sieg-Kreis besteht aus 19 Städten und Gemeinden. Hier leben fast 600.000 Menschen.

Kreistag: Wie der Rat in der Stadt, ist der Kreistag das höchste Gremium des Kreises. Hier entscheiden die gewählten Kreistagsabgeordneten. Der Kreistag hat eigene, festgelegte Zuständigkeiten, wie z.B. die Nahverkehrsplanung (Bus und Bahn) oder das in der Corona-Krise besonders wichtige Gesundheitsamt.

 

Wie wird gewählt?

Wahltag ist der 13. September. An diesem Tag kannst Du zwischen 8 und 18 Uhr Deine Stimmen abgeben. Im Vorfeld erhältst Du eine Wahlbenachrichtigung mit der Post. Mit dieser und Deinem Personalausweis (die Benachrichtigung brauchst Du nicht unbedingt!) kannst Du in Deinem Wahllokal wählen. Die Adresse des Wahllokals findest Du auf der Wahlbenachrichtigung.

Für die oben genannten Gremien und Ämter gibt es je einen eigenen Stimmzettel, auf dem Du immer nur eine Stimme abgeben darfst. Außer Deinem Kreuz darfst Du nichts Weiteres auf den Stimmzettel schreiben, denn die Wahl ist geheim und wäre bei einer Kennzeichnung der Zettel oder mehr als einer Stimme ungültig. Bei der Wahl des Rates und des Kreistages wählst Du mit Deiner Stimme gleichzeitig den Kandidaten oder die Kandidatin vor Ort in Deinem Wahlkreis sowie die dazugehörige Partei. Es gibt nicht, wie bei anderen Wahlen, zwei Stimmen.

 

 

Wer darf wählen?

Hier gibt es mehrere Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit man wahlberechtigt ist. Entweder hast Du die deutsche Staatsbürgerschaft oder eine Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Staates. Am Tag der Wahl musst Du das 16. Lebensjahr vollendet haben und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet wohnen oder Dich gewöhnlich dort aufhalten.

 

Was ist Briefwahl?

Um Deine Stimmen abzugeben, musst Du nicht selbst am 13.9. ins Wahllokal gehen. Du kannst vorher Briefwahl beantragen. Das geht mit der Wahlbenachrichtigung oder über eine Mail an das Wahlamt Deiner Stadt oder Gemeinde. Schau dazu einfach mal auf die offizielle Homepage. Dort werden alle Infos bereitgestellt. Nach der Beantragung der Briefwahl bekommst Du Wahlunterlagen zugeschickt. Diese kannst Du ausfüllen und zurückschicken. Dafür musst Du kein Porto bezahlen. Außerdem kannst Du auch in den meisten Fällen schon vor dem Wahltag in Deinem Rathaus Deine Stimme abgeben. Wie die Briefwahl genau funktioniert, kannst Du Dir in diesem Video anschauen:

 

Unsere Themen

Da am 13. September unterschiedliche Wahlen stattfinden, gibt es auch unterschiedliche Programme – nicht nur von unterschiedlichen Parteien, sondern auch von der gleichen Partei. So hat die SPD z.B. ein Kreistagswahlprogramm, aber auch in jeder Kommune ein eigenes Programm für den Stadt- oder Gemeinderat. Das klingt kompliziert, ist es aber nur so halb. Denn natürlich sind die Themen der Parteien auf den verschiedenen Ebenen ähnlich oder sogar gleich. Vieles lässt sich auch nur in Zusammenarbeit erfolgreich lösen. Hier findest Du einige unserer Ideen für einen nachhaltigen, digitalen und gerechten Rhein-Sieg-Kreis, mit denen wir die nun 20-jährige Mehrheit aus CDU und Grünen im Kreistag ablösen wollen, weil viel zu viele wichtige Themen liegenbleiben. Wir brauchen neue Ideen und neue, fortschrittliche Mehrheiten.

 

 

Mobilität für morgen:

Wir wollen eine echte Verkehrswende hin zu bezahlbarer und sauberer Mobilität. Nur mit einem starken Nahverkehr sind alle mobil. Deshalb heißt es: Fahrten rauf, Preise runter bei Bus und Bahn. Wir kämpfen für das „1-Euro-Ticket“ im gesamten Verkehrsverbund Rhein-Sieg und freie Fahrt für Kinder und Jugendliche. Auch ländliche Regionen müssen mit Klein- oder Schnellbuslinien besser angebunden werden. Damit man am Wochenende und nachts auch noch gut und sicher nachhause kommt, wollen wir mehr Nachtbusse. Für den Rhein wollen wir ein ganz neues Wasserbussystem in Angriff nehmen. Gleichzeitig müssen die Investitionen in den Radverkehr deutlich steigen. Der Rhein-Sieg-Kreis soll jährlich mindestens 3 Millionen Euro dafür investieren. So schaffen wir mehr sichere Radwege, vernetzte Radpendlerrouten, kostenlose Abstellanlagen und ein kreisweites Leihfahrradsystem.

 

 

Volle Energie für Umwelt und Klima:

Klima- und Umweltschutz fängt oft im Kleinen vor Ort an. Wir wollen, dass der Rhein-Sieg-Kreis und seine 19 Kommunen so schnell wie möglich klimagerecht werden und mit gutem Beispiel vorangehen. Doch die Energiewende läuft im schwarz-grün regierten Rhein-Sieg-Kreis äußerst schleppend. Neben der Verkehrswende umfasst unser Plan beispielsweise: Öffentliche Gebäude müssen grundsätzlich mit Öko-Strom versorgt und Fuhrparks auf E-Mobilität umgestellt werden. Wir fördern den Ausbau erneuerbarer Energien, stärken die Beratungsangebote für private Investitionen und setzen uns dafür ein, mit Aufforstungsprogrammen mehr Bäume zu pflanzen. Mit Projekten für blütenreiche Bepflanzungen wollen wir gegen das Insektensterben vorgehen. Unnötigen Plastikmüll, Schottergärten oder graue Innenstädte wollen wir ebenfalls bekämpfen und für ein gutes Stadtklima sorgen.

 

Gleiche Chancen für alle Dorfkinder:

Der Rhein-Sieg-Kreis hat viele ländliche Ecken. Wir wollen dafür sorgen, dass die kleinen und großen Dorfkinder nicht abgehängt werden. Eine gute Busverbindung, schnelles Internet oder Treffpunkte muss es auch in den zahlreichen Dörfern geben. Das hat für uns etwas mit Chancengerechtigkeit zu tun. Es darf kein Nachteil sein, als Dorfkind aufzuwachsen.

 

 

Ein Zuhause, das man sich leisten kann:

Damit es gerechter zugeht und niemand aus seiner Nachbarschaft vertrieben wird, brauchen wir eine sozialere Politik im Rhein-Sieg-Kreis. Steigende Mieten stellen viele Menschen vor Probleme, weil das Geld dann kaum noch zum Leben reicht. Wir wollen deshalb in bezahlbaren Wohnraum investieren, den sich nicht nur Top-Verdiener, sondern auch Studierende, Azubis oder Alleinerziehende leisten können. Dabei achten wir auf nachhaltiges und ressourcenschonendes Bauen und eine gute Sozialraumplanung, damit Busanbindung, Jugendzentren oder Stadtbegrünung direkt mitgedacht werden.

 

Gute Bildungschancen für alle:

Eine gute Bildung und Ausbildung ist für den weiteren Lebensweg von enormer Bedeutung. Wir wollen, dass alle Kinder und junge Leute die gleichen Chancen haben. Es darf keine Rolle spielen, wo man herkommt, in welchem Stadtteil man wohnt oder welches Einkommen die Eltern haben. Deshalb wollen wir u.a. die wichtige Schulsozialarbeit weiter ausbauen, aber auch in die besten Lernbedingungen und Schulgebäude für unsere Schülerinnen und Schüler investieren.

 

Die Zukunft ist digital:

Die Digitalisierung bietet jede Menge Möglichkeiten, die noch kaum genutzt werden. So können digitale Möglichkeiten helfen, unsere natürlichen Ressourcen zu schonen und das Klima zu schützen, indem wir z.B. Verkehr sinnvoller lenken oder die Straßenbeleuchtung „smart“ steuern können. Wir wollen möglichst alle öffentlichen Angebote und Dienstleistungen digital miteinander verknüpfen. Grundvoraussetzung ist, dass alle einen schnellen Internetzugang haben, auch auf dem Dorf. Busse und Bahnen wollen wir mit WLAN ausstatten. Die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig es ist, dass wir noch mehr in digitale Bildung investieren, damit alle Schüler*innen gleiche Chancen haben.

 

Vielfalt statt Einfalt:

Für uns ist klar: Keinen Millimeter nach rechts! Das gilt für die SPD übrigens seit stolzen 157 Jahren. Wir setzen auf Vielfalt und Zusammenhalt. Wir bekämpfen Rassismus, Homophobie, Hetze und Ausgrenzung. Unser Rhein-Sieg-Kreis ist bunt, offen und solidarisch. Wir machen das konkret: Mit Investitionen in Demokratieförderung, Integration und Angebote der Jugendarbeit z.B. für homo-, bi- und transsexuelle junge Leute. So wollen wir ein schwul-lesbisches Jugendzentrum und das Aufklärungsprojekt „Schlau“ aus dem Kreishaushalt finanzieren. CDU und Grüne im Kreistag lehnen das bisher leider ab.

 

Freizeit gestalten

In einer lebenswerten Stadt oder Gemeinde gibt es gute Freizeitangebote, die sich alle leisten können. Auch für öffentliche Kultur und Sport muss Geld da sein, damit es Sportplätze, Freibäder, Bibliotheken und Kulturzentren gibt. Nicht jeder hat einen eigenen Pool im Garten! Bei der Ausgestaltung von öffentlichen Angeboten wollen wir junge Leute stärker beteiligen.

 

Hier geht es zu unserem kompletten Kreistagswahlprogramm.

 

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten

Kreistage, Stadträte und Gemeinderäte haben meist eine Gemeinsamkeit: Der Anteil junger Menschen ist äußerst gering. Das muss sich ändern, damit alle Altersgruppen angemessen vertreten werden. Die SPD macht deshalb ernst und hat so viele junge Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag und die Räte nominiert, wie nie zu vor. Wir sind zwar die älteste Partei, haben aber das jüngste Team! Nur so können Perspektiven und Themen junger Menschen in die Kommunalpolitik einfließen. Während sich bei anderen Parteien zur Kreistagswahl nur vereinzelt oder gar keine jungen Leute finden, stehen 21 Kandidat*innen von 18 bis 35 Jahren auf der Liste der SPD. Ein Drittel unserer Direktkandidat*innen in den Wahlkreisen gehört ebenfalls dieser Altersgruppe an. Und ganz wichtig: Junge Leute dürfen bei uns nicht nur auf die Fotos, sondern in die erste Reihe. Unser Landratskandidat Denis Waldästl ist 33 Jahre jung. Die beiden jüngsten Bürgermeisterkandidaten im Rhein-Sieg-Kreis, Mario Dahm und Matthias Großgarten, gehören ebenfalls zur SPD.

Wir treten mit rund 100 jungen Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlbezirken im Rhein-Sieg-Kreis zur Wahl am 13. September an. Hier findest Du einige davon, die sich kurz vorstellen:

 

Denis Waldästl

Landratskandidat sowie Kandidat für den Kreistag und den Stadtrat in Sankt Augustin

33 Jahre | Bankkaufmann und Vize-Landrat

„Als Landrat will ich der Zukunft eine starke Stimme geben und die Themen voranbringen, die notwendig sind, damit Wohnen, Leben und Arbeiten auch morgen im Rhein-Sieg-Kreis gut und sicher möglich sind.“

Zur Homepage von Denis.

 

 

 

Sara Zorlu

Bürgermeisterkandidatin in Eitorf, Kandidatin für den Gemeinderat und Ersatzbewerberin für den Kreistag

35 Jahre | Unternehmerin

„Als Bürgermeisterin will ich mehr für junge Menschen in Eitorf tun. Wie geht das? Indem ich euch zuhöre und euch mehr einbinde, als es jetzt der Fall ist. Wir brauchen besonders jetzt Konzepte, um Jugendlichen und jungen Erwachsenen Freizeitangebote zu machen.“

Zur Homepage von Sara.

 

 

Mario Dahm

Bürgermeisterkandidat für Hennef, Kandidat für den Stadtrat Hennef und den Kreistag

30 Jahre | wissenschaftlicher Mitarbeiter

„Ich bin der Überzeugung, dass mehr junge Menschen politische Verantwortung übernehmen müssen, weil es um unsere Zukunft geht. Es geht um eine nachhaltige Verkehrspolitik, um mehr Klimaschutz, um Gerechtigkeit und Zusammenhalt. Dafür engagiere ich mich schon seit Jahren ehrenamtlich in der Kommunalpolitik.“

Zur Homepage von Mario.

 

 

Anna Neßhöver

Kandidatin für den Kreistag und den Stadtrat in Siegburg

22 Jahre | Studentin der Rechtswissenschaften

„Ich kandidiere in Siebgurg für den Kreistag. Mein Anliegen ist es, den Rhein-Sieg-Kreis klimafreundlicher zu gestalten und das für jede*n sozial verträglich zu machen.“

 

 

 

 

Nils Suchetzki

Kandidat für den Kreistag und den Stadtrat in Königswinter

23 Jahre | Student (Lehramt Englisch/Geschichte)

„Unsere Generation spielt in der Politik bisher nahezu keine Rolle. Gemeinsam mit vielen anderen Jusos möchte ich unserer Generation eine Stimme geben und mich im Kreistag und im Stadtrat für Klimaschutz, ordentliche Bus- und Bahnverbindungen und bezahlbarer Wohnraum einsetzen.“

 

 

 

Loubna Aharchi

Kandidatin für den Kreistag und den Stadtrat in Bornheim

34 Jahre | Studentin

 

 

 

 

 

Michael Richter

Kandidat für den Kreistag und den Stadtrat in Sankt Augustin

27 Jahre | Volkswirt

„Ich kandidiere, weil auch junge Menschen die Zukunft gestalten können. Und diese Zukunft soll ökologisch, modern und gerecht sein.“

 

 

 

 

Hanna Nora Meyer

Kandidatin für den Kreistag und den Stadtrat in Hennef

32 Jahre | Volljuristin

„Ich kandidiere für Kreistag und Stadtrat, weil es nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf, ob man in seiner Heimatstadt wohnen bleiben kann, während man in der Ausbildung ist oder studiert. Für mehr bezahlbaren, bedarfsgerechten Wohnraum und eine gute Bus-/Bahnverbindung!“

 

 

 

Ömer Kirli

Kandidat für den Kreistag und den Stadtrat in Siegburg

31 Jahre | Gewerkschaftssekretär

„Ich kandidiere für den Kreistag und den Stadtrat, damit die Jugend in Siegburg eine starke Stimme bekommt!“

 

 

 

 

Matthias Steiger

Kandidat für den Kreistag und den Stadtrat in Bornheim

22 Jahre | Student (Lehramt Englisch/Geschichte)

„Ich kandidiere für Kreistag und Stadtrat, um drängende Themen wie den Klimaschutz und ÖPNV-Ausbau voranzubringen und unserer Generation eine Stimme zugeben.“

 

 

 

 

Anna Peters

Kandidatin für den Kreistag und den Stadtrat in Bornheim

34 Jahre | Online-Marketing-Managerin

„Im Kreistag möchte ich mich mit der SPD Rhein-Sieg für einen lebenswerten, sozial gerechten und fortschrittlichen Rhein-Sieg-Kreis einsetzen. Als berufstätige Mutter und Elternbeirätin kenne ich die Herausforderungen und Sorgen junger Familien. Daher liegt mir ein familienfreundlicher Rhein-Sieg-Kreis besonders am Herzen.“

 

 

 

Henrik Schmidt

Kandidat für den Stadtrat in Hennef und Listenbewerber für den Kreistag

19 Jahre | Student

„Bei der Kommunalwahl kandidiere ich  für den Hennefer Stadtrat in Geistingen-Sand, weil ich mich für eine nachhaltige Umweltpolitik und ein breiteres Nahverkehrsangebot einsetzen sowie die Interessen der jungen Menschen in den Fokus rücken will.“

 

 

 

Zeynep Kirli

Kandidatin für den Stadtrat in Siegburg und Listenbewerberin für den Kreistag

27 Jahre | Psychologin

„Mein Name ist Zeynep Kirli und ich kandidiere für den Siegburger Stadtrat. Hierbei trete ich insbesondere für kostenlose Kultur und mehr Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche ein.“

 

 

 

 

Otis Henkel

Kandidat für den Gemeinderat in Wachtberg und Listenbewerber für den Kreistag

19 Jahre | Student

„Ich kandidiere für den Gemeinderat, weil ich bei mir zuhause etwas bewegen möchte. Da sich in der Kommunalpolitik meistens ältere Menschen engagieren, werden Jugend- und Freizeitangebote oft vernachlässigt. Das möchte ich ändern!“

 

 

 

Nico Novacek

Kandidat für den Stadtrat in Troisdorf und Listenbewerber für den Kreistag

21 Jahre | Kaufmann für Büromanagement

„Der Rhein-Sieg-Kreis braucht mehr Dorfkinder wie uns!
Wir wissen, wo die Probleme in den Veedeln sind und wir wollen Sie anpacken und besser machen!“

 

 

 

 

 

Die SPD bei Dir vor Ort

Als SPD treten wir nicht nur zur Kreistagswahl, sondern auch zur Wahl der Stadt- und Gemeinderäte an. Dort gibt es noch viel mehr Themen und Kandidat*innen. Hier findest Du eine Liste unserer Ortsvereine. Klicke einfach auf Deine Stadt oder Gemeinde für weitere Informationen.

Alfter | Bad Honnef | Bornheim | Eitorf | Hennef | Königswinter | Lohmar | Meckenheim | Much | Neunkirchen-Seelscheid | Niederkassel | Rheinbach | Ruppichteroth | Sankt Augustin | Siegburg | Swisttal | Troisdorf | Wachtberg | Windeck

 

Du hast eine Frage und möchtest mit uns diskutieren?

Dann haben wir ein Angebot für Dich: Unser Landratskandidat und die jungen Kandidat*innen der SPD Rhein-Sieg für den Kreistag laden zu zwei Online-Meetings über die Plattform Zoom ein. Wenn Du eine Frage hast, uns kennenlernen und mit uns diskutieren möchtest, klicke Dich einfach ein.

26. August | 19.30 Uhr  (Meeting starten | Meeting-ID: 860 8114 4862)

3. September | 19.30 Uhr (Meeting starten | Meeting-ID: 881 3724 3705)

 

Du hast eine Frage? Dann schreib‘ uns einfach!

 

Über uns

Wir sind die Jusos, die Jugendorganisation der SPD. Unsere Mitglieder sind zwischen 14 und 35 Jahren alt, SPD-Mitglieder oder auch nicht. Wir haben das Anschreiben und diese Seite mit ihren Themen entworfen und viele von uns kandidieren am 13. September für Mandate im Kreistag und den Räten. Wenn Du etwas mehr über unsere politische Arbeit als Jugendorganisation im Rhein-Sieg-Kreis erfahren möchtest, dann schaue einfach mal auf unserer Homepage vorbei: www.jusos-rsk.de

PS: Wir Jusos duzen uns grundsätzlich und haben uns daher auch entschieden, Dich im postalischen Anschreiben und auf dieser Seite zu duzen. Hoffentlich ist das ok für Dich.